Allgemeine Geschäftsbedingungen JMVision GmbH, Frauengartenstraße 2, 72379 Hechingen

Die JMVision GmbH wird im folgenden „JMVision“ oder „Auftragnehmer“ genannt. Der Vertragspartner der JMVision GmbH wird im folgenden „Auftraggeber“ genannt.

Teil I – Allgemeine Regelungen

§1 Allgemeines
  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen JMVision und dem Auftraggeber geschlossen werden.
  2. JMVision bietet dem Auftraggeber verschiedene Agenturleistungen an. Der spezifische Leistungsumfang ist Gegenstand von Individualvereinbarungen zwischen JMVision und dem Auftraggeber.
  3. JMVision schließt keine Verträge mit Verbrauchern bzw. Privatpersonen.
  4. JMVision ist berechtigt, in eigenem Namen und auf eigene Rechnung die erforderlichen Leistungen an Subunternehmer zu vergeben, die ihrerseits ebenfalls Subunternehmer einsetzen dürfen. JMVision bleibt hierbei alleiniger Vertragspartner des Auftraggeber. Der Einsatz von Subunternehmern erfolgt nicht, sofern für JMVision ersichtlich ist, dass deren Einsatz berechtigten Interessen des Auftraggeber zuwiderläuft.
  5. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende AGB, die durch den Auftraggeber verwendet werden, erkennt JMVision – vorbehaltlich einer ausdrücklichen Zustimmung – nicht an.

§2 Angebot, Vertragsschluss, Vertragsinhalt und -gegenstand
  1. Alle Angebote von JMVision sind freibleibend und unverbindlich.
  2. Ein Vertrag mit JMVision kann zustande kommen:
    1. durch eine Erklärung in Textform (E-Mail), mit der der Auftraggeber das individuell für ihn erstellte Angebot annimmt;
    2. fernmündlich (Telefon, Videochat) durch übereinstimmende Willenserklärungen;
    3. durch schlüssiges Verhalten, indem JMVision mit der Bearbeitung eines Angebots des Auftraggebers beginnt.
  3. Kommt der Vertrag fernmündlich zustande, hat der Auftraggeber keinen Anspruch darauf, den Vertragsinhalt in wiedergabefähiger Form von JMVision zu erhalten.
  4. Der Gegenstand des Vertrages richtet sich nach den individuellen Vereinbarungen der Parteien über die zu erbringenden Leistungen. JMVision schuldet keine Leistungen, die nicht ausdrücklich vereinbart sind.
  5. Inhalte auf bzw. in Webseiten, Social Media, Newsletter, E-Mails und sonstigen Informationen und Dokumentationen stellen keinen verbindlichen Vertragsinhalt dar.

§3 Preise, Vergütung, Rechnung, Fälligkeit
  1. Sofern nicht ausdrücklich etwas anders vereinbart ist, verstehen sich alle Preisangaben in Angeboten, Preislisten, Internetseiten und sämtlichen weiteren Dokumenten und Informationen, in denen die Angabe von Preisen seitens JMVision erfolgt, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Preisänderungen und Preisaktualisierungen bleiben vorbehalten.
  2. Zusätzliche Leistungen, die nicht im Leistungsumfang vereinbart, aber zur Erfüllung des Auftrages erforderlich sind, können von JMVision gesondert berechnet werden. Soweit es möglich ist, wird JMVision den Auftraggeber über solche erforderlichen zusätzlichen Leistungen vor Ausführung dieser informieren und die Freigabe des Auftraggebers abwarten.
  3. Die Zahlung einer Einrichtungs-/Start- oder Grundgebühr (genannt „Setup“) hat bei Vertragsschluss zu erfolgen. Sich anschließende monatliche Raten bei einem Dauerschuldverhältnis haben monatlich im Voraus zu erfolgen.
  4. Rechnungen sind sofort fällig und ohne Abzug zahlbar.
  5. Dem Auftraggeber stehen Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von JMVision anerkannt sind. Zurückbehaltungsrechte können nur insoweit geltend gemacht werden, als der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
  6. Fahrtkosten von JMVision und seinen Mitarbeitern und Beauftragten werden grundsätzlich zusätzlich mit 0,50 € pro Kilometer berechnet zzgl. Übernachtungskosten, wenn erforderlich.

§4 Mitwirkungspflicht des Auftraggeber
  1. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die von ihm zum Zwecke der Auftragserfüllung zur Verfügung zu stellenden Informationen, Daten, Werke (z.B. die Daten für das Impressum, Grafiken etc.) und Zugänge vollständig und korrekt mitzuteilen. Er hat ferner dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm erteilten Weisungen mit dem geltenden Recht in Einklang stehen.
  2. Soweit dies für die Durchführung der Leistungen erforderlich ist, räumt der Auftraggeber JMVision Zugriffsmöglichkeiten auf seine Social Media Konten und sonstigen erforderlichen Plattformen ein. Für die Sicherheit der Zugangsdaten ist der Auftraggeber selbst verantwortlich.
  3. Der Auftraggeber ist – vorbehaltlich abweichender Individualvereinbarungen – für die Beschaffung des Materials zur Erbringung der Agenturleistungen (z.B. Grafiken, Videos) selbst verantwortlich und stellt diese JMVision rechtzeitig zur Verfügung.

    Stellt der Auftraggeber diese nicht zur Verfügung und macht er auch keine weitergehenden Vorgaben, so kann JMVision nach eigener Wahl unter Beachtung der urheberrechtlichen Kennzeichnungsvorgaben Bildmaterial gängiger Anbieter (z.B. Stockfoto-Dienstleister) verwenden oder die entsprechenden Teile der Webseite mit einem Platzhalter versehen.
  4. Für Verzögerungen und Verspätungen bei der Umsetzung von Projekten, die durch eine verspätete (notwendige) Mit- bzw. Zuarbeit des Auftraggeber entstehen, ist JMVision gegenüber dem Auftraggeber in keinerlei Hinsicht verantwortlich; die Vorschriften unter der Überschrift „Haftung/Freistellung“ bleiben hiervon unberührt.
  5. Kommt der Auftraggeber seinen Verpflichtungen aus dieser Ziffer nicht nach, kann JMVision dem Auftraggeber den hierdurch entstehenden Zusatzaufwand (z.B. Kosten für Stockfotos und Zeitaufwand für deren Suche) in Rechnung stellen.
  6. Sollte der Auftrag durch fehlende Informationen (Texte, Bildauswahl, Grafiken, Logos) oder Nichtreaktion durch den Auftragsgeber nicht fertiggestellt werden können, gilt das Werk, nach einer Frist von spätestens zwei Wochen nach dem letzten Schriftverkehr, als abgenommen und JMVision stellt die Restsumme des Auftrages sowie zusätzlich entstandene Aufwände in Rechnung.

§5 Vertragslaufzeit und Kündigung
  1. Die Vertragslaufzeit wird individuell vereinbart. Bei Dauerschuldverhältnissen beträgt die Kündigungsfrist bei Laufzeiten von bis zu 6 Monaten 14 Tage und bei Zeiten darüber 3 Monate, jeweils zum Monatsende.
  2. Wird der Vertrag nicht fristgerecht zum Laufzeitende gekündigt, verlängert er sich automatisch, wenn nicht anders vereinbart, um die ursprüngliche Vertragslaufzeit. Das Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
  3. Für die Kündigung bedarf es der Schriftform.
  4. Sollten zum Zeitpunkt der Kündigung die von JMVision geschuldete Leistungen noch nicht erbracht worden sein, so wird JMVision von der weiteren Leistungspflicht frei, es sei denn, die Parteien vereinbaren den Umfang der noch zu erbringenden Leistung.
  5. Wird der Vertrag aus einem von dem Auftraggeber zu vertretenden Grund gekündigt oder kündigt der Auftraggeber aus einem von keiner der Parteien zu vertretenden Grund, so erhält JMVision die vereinbarte Vergütung.
  6. Ist der Grund für die Kündigung von JMVision zu vertreten, hat JMVision Anspruch auf die Vergütung, soweit die Leistung von JMVision ganz oder teilweise bereits erbracht ist.

§6 Vertraulichkeit und Datenschutz
  1. Die Vertragsparteien verpflichten sich zur Verschwiegenheit hinsichtlich aller vertraulichen Informationen, die in der Vertragsanbahnung oder während der Dauer des Vertrages vom und über den jeweils anderen Vertragspartner zur Kenntnis gelangen. Vertrauliche Informationen sind sämtliche Informationen etwa technischer, wissenschaftlicher, wirtschaftlicher und finanzieller Art, wie beispielsweise handelnde Personen, Auftraggeberinformationen, potenzielle Finanzpartner, Analysen, Informationen über Produkte, Herstellungsverfahren, Strategien und Kooperationen, sowie alle sonstigen Informationen, die der eine Vertragspartner dem anderen mündlich oder schriftlich als vertraulich mitgeteilt hat.
  2. Die Vertraulichkeitsverpflichtung gilt nicht für Informationen, die offenkundig geworden sind sowie die ein Vertragspartner aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen, rechtskräftiger gerichtlicher Entscheidung oder behördlicher Anordnung bekannt geben muss.
  3. Die Verschwiegenheitsverpflichtung gilt auch für und gegenüber etwaigen Unterauftragnehmern und Rechtsnachfolgern.
  4. Die Parteien verpflichten sich, die gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) zu beachten.
  5. Erfolgt im Rahmen der Durchführung des Vertrages eine Verarbeitung von Daten im Auftrag, werden die Parteien hierzu einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DS-GVO abschließen.

§7 Haftung / Freistellung
  1. JMVision haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts Anderes geregelt ist oder aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.
  2. Verletzt JMVision fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehendem Satz unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag JMVision nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist eine Haftung von JMVision ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung von JMVision für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
  3. Der Auftraggeber stellt JMVision von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen JMVision aufgrund von Verstößen des Auftraggeber gegen diese AGB oder gegen geltendes Recht geltend gemacht werden.

§8 Rechteeinräumung, Eigenwerbung und Erwähnungsrecht
  1. JMVision räumt dem Auftraggeber – nach vollständiger Bezahlung des Auftrags durch den Auftraggeber – an den entsprechenden Arbeitsergebnissen grundsätzlich ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht ein. Weitergehende Rechte können individualvertraglich vereinbart werden.
  2. Sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde, erteilt der Auftraggeber JMVision ausdrücklich die Erlaubnis, das Projekt zum Zwecke der Eigenwerbung (Referenzen/Portfolio) in angemessener Weise öffentlich darzustellen. Insbesondere ist JMVision dazu berechtigt, mit der Geschäftsbeziehung zu dem Auftraggeber zu werben und auf allen erstellten Werbemitteln und bei allen Werbemaßnahmen auf sich als Urheber hinzuweisen, ohne dass dem Auftraggeber dafür ein Entgeltanspruch zusteht.
  3. Ferner ist JMVision berechtigt, den eigenen Namen mit Verlinkung in angemessener Weise im Footer und im Impressum der von JMVision erstellten Webseite(n) zu platzieren, ohne dass dem Auftraggeber hierfür ein Entgeltanspruch zusteht.

§9 Mängelgewährleistung

Ein unwesentlicher Mangel begründet keine Mängelansprüche. Die Wahl der Art der Nacherfüllung liegt bei JMVision. Die Verjährungsfrist für Mängel und sonstige Ansprüche beträgt ein (1) Jahr; diese Verjährungsverkürzung gilt nicht für Ansprüche, die aus Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder aus der Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit durch JMVision resultieren. Die Verjährung beginnt nicht erneut, sofern im Rahmen der Mängelhaftung eine Nacherfüllung erfolgt. Im Übrigen bleibt die gesetzliche Mängelgewährleistung unberührt.


Teil II – Onlineauftritte und Technik


§1 Webseitenerstellung
  1. Sofern keine abweichenden Individualvereinbarungen getroffen wurden, erfolgt die Erstellung von neuen oder die Erweiterung bestehender Webseiten/Shops oder Webkomponenten/Shopkomponenten (nachfolgend „Webseitenerstellung“) auf Grundlage agiler Methoden. Die übrigen Regelungen dieser AGB bleiben unberührt.
  2. Gegenstand von Webseiten-Erstellungsverträgen zwischen JMVision und dem Auftraggeber ist grundsätzlich die Entwicklung neuer Webseiten oder die Erweiterung bestehender Webseiten (z.B. Einbinden neuer Schnittstellen oder Programmierung neuer Online-Anwendungen) unter Beachtung der technischen und/oder gestalterischen Vorgaben des Auftraggeber. Zwischen den Parteien geschlossene Webseiten-Erstellungsverträge sind Werkverträge im Sinne von §§ 631 ff. BGB.
  3. Die im Einzelnen vereinbarten Leistungen ergeben sich aus dem zwischen JMVision und dem Auftraggeber individuell abgeschlossenen Vertrag. Hierzu stellt der Auftraggeber bei JMVision zunächst eine Anfrage mit einer möglichst genauen Beschreibung der von ihm gewünschten Webseiten-Inhalte (gestalterische Inhalte wie Bilder, Layouts, Logos, Schriften u.Ä. sind vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen vom Auftraggeber festzulegen und zur Verfügung zu stellen). Diese Anfrage stellt eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch JMVision dar. JMVision wird die in der Anfrage beschriebenen Vorstellungen des Auftraggeber nach bestem Wissen und Gewissen auf Vollständigkeit, Geeignetheit (mit Ausnahme der rechtlichen Geeignetheit, insbesondere hinsichtlich der Rechte von Dritten), Eindeutigkeit, Realisierbarkeit und Widerspruchsfreiheit prüfen und auf Grundlage der aus der Auftraggeberanfrage hervorgehenden Wünsche ein Angebot erstellen. Erst durch die Annahme des Angebots durch den Auftraggeber kommt ein Vertrag zwischen JMVision und dem Auftraggeber zustande.
  4. Der Auftraggeber kann jederzeit Auftraggeberwünsche einbringen, soweit diese vom ursprünglich vereinbarten Leistungsumfang gedeckt sind. Derartige Anpassungen werden Bestandteil des ursprünglichen Vertrags, wenn beide Vertragsparteien in Textform (z.B. per E-Mail) zustimmen. Im Übrigen ist JMVision nur zur Herstellung der im Vertrag aufgelisteten Funktionen/Positionen bzw. zur Erbringung der vereinbarten Dienstleistung verpflichtet. Darüberhinausgehende Leistungen müssen gesondert vereinbart und vergütet werden.
  5. Sobald die Webseite fertiggestellt wurde, wird JMVision den Auftraggeber zur Abnahme der Webseite auffordern.
  6. Voraussetzung für die Tätigkeit von JMVision ist, dass sämtliche vom Auftraggeber zu stellenden und für die Umsetzung des Projekts erforderlichen Daten (z.B. Texte, Vorlagen, Grafiken, Schriften) und/oder Systemumgebungen JMVision rechtzeitig und in geeigneter Form zur Verfügung gestellt werden. Für Verzögerungen und Verspätungen bei der Umsetzung von Projekten, die durch eine verspätete (notwendige) Mit- bzw. Zuarbeit des Auftraggeber entstehen, ist JMVision gegenüber dem Auftraggeber in keinerlei Hinsicht verantwortlich.
  7. Die Prüfung oder Beschaffung von Rechten, die Beschaffung und/oder Einbindung von Plugins und/oder Tools (z.B. Statistik) oder Zertifikaten (z.B. SSL / TLS) sind von JMVision nur dann geschuldet, soweit dies individualvertraglich ausdrücklich vereinbart ist. Ein Anspruch auf die Herausgabe von Grafiken, Quellcodes, (Entwicklungs-)Dokumentationen, Handbücher und sonstiger Zusatzdokumentation besteht – vorbehaltlich abweichender ausdrücklicher Individualvereinbarungen – nicht.
  8. Soweit nicht anders vereinbart sind die erstellten Webseiten für die Browser Chrome, Safari, Firefox und Edge in ihrer jeweils aktuellen Fassung optimiert (jeweils die letzten zwei Versionen des Browsers). Suchmaschinenoptimierung (SEO) wird nur geschuldet, wenn sie ausdrücklich vereinbart wurde. Eine Optimierung für Mobilgeräte ist ebenfalls nur dann geschuldet, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
  9. JMVision ist nicht berechtigt und nicht verpflichtet, den Auftraggeber zu wettbewerbsrechtlichen, verbraucherrechtlichen, kennzeichnungsrechtlichen oder sonstigen rechtlichen Fragen im Sinne des Rechtsdienstleistungsgesetzes zu beraten. Es obliegt daher dem Auftraggeber, sich über die für seine Webseite geltenden wettbewerbsrechtlichen, verbraucherrechtlichen oder kennzeichnungsrechtlichen Bestimmungen zu informieren und die Webseite gegebenenfalls durch einen spezialisierten Rechtsanwalt prüfen zu lassen.
  10. Nach Fertigstellung der Webseiten und/oder einzelner Teile hiervon kann JMVision dem Auftraggeber Wartungs- und Pflegeleistungen in Bezug auf die Webseiten anbieten. Jedoch ist weder JMVision zu einem solchen Angebot verpflichtet, noch muss der Auftraggeber die weitergehenden Leistungsangebote von JMVision in Anspruch nehmen. Entsprechende Vereinbarungen sind ausschließlich Gegenstand von Individualvereinbarungen.

    Werden keine zusätzlichen Wartungs- und Pflegeleistungen zwischen den Parteien vereinbart, ist nach Abnahme allein der Auftraggeber für die technische Instandhaltung und Aktualität der Webseiten verantwortlich. JMVision haftet gegenüber dem Auftraggeber nicht für eventuelle Sicherheitslücken, die durch die Verwendung veralteter Software von Dritten zu rechtswidrigen Zwecken ausgenutzt werden (Hacking).

§2 Wartung und Betreuung von Webseiten
  1. Nach Fertigstellung der Webseiten und/oder einzelner Teile hiervon kann JMVision dem Auftraggeber Wartungs- und Betreuungsleistungen in Bezug auf die Webseiten anbieten (nachfolgend „Wartungsverträge“). JMVision kann auch die Wartung von Drittwebseiten anbieten. Jedoch ist weder JMVision zu einem solchen Angebot verpflichtet, noch muss der Auftraggeber die weitergehenden Leistungsangebote von JMVision in Anspruch nehmen. Entsprechende Vereinbarungen sind ausschließlich Gegenstand von Individualabsprachen.
  2. Inhalt der Wartungsverträge ist die Beseitigung von Funktionsstörungen sowie die anlassbezogene Aktualisierung der Webseite für gängige Webbrowser in ihrer jeweils aktuellen Version. Weitergehende Leistungen, wie z.B. regelmäßige Wartungen, können ggf. individualvertraglich vereinbart werden.
  3. Voraussetzung für die Wartung ist, dass die zu wartenden Inhalte mit den Systemen von JMVision kompatibel sind. Die Kompatibilität kann insbesondere durch veraltete Komponenten der zu wartenden Inhalte oder durch eigenmächtige Änderungen von Seiten des Auftraggeber beeinträchtigt werden. Sollte die Kompatibilität nicht gewährleistet sein, muss der Auftraggeber diese selbstständig herstellen (z.B. durch entsprechende Updates) oder JMVision gesondert mit der Herstellung der Kompatibilität beauftragen.
  4. JMVision haftet nicht für Funktionsstörungen und Inkompatibilitäten, die durch eigenmächtige Änderungen des Auftraggeber verursacht wurden oder auf sonstigen Fehlern beruhen, die nicht im Verantwortungsbereich von JMVision liegen; die Vorschriften unter „Haftung / Freistellung“ bleiben hiervon unberührt.
  5. Die Wartung umfasst, vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen, nur die technische, nicht jedoch die inhaltliche Aktualisierung der Webseite. JMVision schuldet insbesondere nicht die Aktualisierung des Impressums oder der Datenschutzerklärung.

§3 Domainregistrierung
  1. JMVision bietet dem Auftraggeber Domainregistrierungsleistungen an. Der spezifische Leistungsumfang (Domainregistrierung, Speicherplatz, Zertifikate etc.) ist Gegenstand individueller Vereinbarungen zwischen den Parteien.
  2. Das zur Registrierung der jeweiligen Domain erforderliche Vertragsverhältnis kommt direkt zwischen dem Auftraggeber und der jeweiligen Domainvergabestelle bzw. dem jeweiligen Registrar zustande. JMVision wird im Verhältnis zwischen Auftraggeber und Vergabestelle lediglich als Vermittler tätig, ohne eigenen Einfluss auf die Vergabe der Domain zu haben.
  3. Der Auftraggeber trägt die volle Verantwortung dafür, dass die von ihm gewünschte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Eine Überprüfung der Domain auf ihre rechtliche Zulässigkeit ist nicht geschuldet.
  4. Für die Registrierung von Domains gelten ergänzend die jeweiligen Bedingungen der einzelnen Vergabestellen. JMVision wird den Auftraggeber im Falle einer beabsichtigten Registrierung auf eventuelle Besonderheiten hinweisen.

§4 Webhosting (Reseller)
  1. JMVision bietet dem Auftraggeber auch Hostingleistungen an. JMVision wird zur Erfüllung seiner Leistungen die Server von Drittunternehmen einsetzen. Über die eingesetzten Server und Drittunternehmen wird der Hoster den Auftraggeber vor Vertragsschluss informieren. Der spezifische Leistungsumfang (Domainverwaltung, Speicherplatz, E-Mail-Hosting, Zertifikate etc.) ist Gegenstand individueller Vereinbarungen zwischen den Parteien.
  2. Sofern nicht anders vereinbart, übernimmt JMVision im Falle einer Beauftragung als Hoster die Administration und Verwaltung der Daten. Der Auftraggeber erhält grundsätzlich keinen Zugang zum Administrationsbackend des Hostingsystems.
  3. Die Verfügbarkeit der von JMVision zum Zwecke des Hostings verwendeten Server liegt bei mindestens 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind diejenigen Zeiten, innerhalb derer die Server aufgrund durch von JMVision nicht beeinflussbarer Ereignisse nicht erreichbar sind (Höhere Gewalt, Handlungen Dritter, technische Probleme außerhalb des Einflussbereichs von JMVision etc.).
  4. Sofern nicht anders vereinbart besteht kein Anspruch des Auftraggeber auf die Zuweisung einer festen IP-Adresse für seine Internetpräsenz. Technisch oder rechtlich bedingte Änderungen sind jederzeit möglich und bleiben vorbehalten.
  5. Der Auftraggeber ist verpflichtet, seine Passwörter und sonstigen Zugangsdaten – sofern ihm solche von JMVision zur Verfügung gestellt wurden – geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Für eventuellen Missbrauch durch Dritte ist der Auftraggeber selbst verantwortlich, es sei denn, JMVision hat diesen zu vertreten.
  6. Es obliegt dem Auftraggeber, regelmäßige Sicherungskopien seiner gehosteten Daten zu erstellen. Ist der Auftraggeber hierzu nicht in der Lage, hat er JMVision oder andere hierzu fachlich geeignete Dritte mit der Sicherung zu beauftragen. Für eventuelle Datenverluste, die aufgrund mangelnder Datensicherung entstehen, haftet der Auftraggeber selbst.

Teil III – Erstellung und Gestaltung von Content

§1 Video und Fotografie
  1. JMVision erstellt für seine Auftraggeber professionelle Videos und Fotografien. Die im Einzelnen vereinbarten Leistungen ergeben sich aus dem zwischen JMVision und dem Auftraggeber individuell geschlossenen Vertrag.
  2. Der Auftraggeber stellt bei JMVision zunächst eine Anfrage mit einer möglichst genauen Beschreibung der von ihm gewünschten Leistungen. Diese Anfrage stellt eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch JMVision dar. JMVision wird die in der Anfrage beschriebenen Vorstellungen des Auftraggeber nach bestem Wissen und Gewissen auf Vollständigkeit, Geeignetheit (mit Ausnahme der rechtlichen Geeignetheit, insbesondere auf die Rechte von Dritten), Eindeutigkeit, Realisierbarkeit und Widerspruchsfreiheit prüfen und auf Grundlage der aus der Auftraggeberanfrage hervorgehenden Wünsche ein Angebot erstellen. Erst durch die Annahme des Angebots durch den Auftraggeber kommt ein Vertrag zwischen JMVision und dem Auftraggeber zustande.
  3. Die Vorgaben des Auftraggeber werden nach bestem Wissen und Gewissen berücksichtigt. Die Vertragsparteien erkennen an, dass es sich bei der Erstellung von Videos und Fotografien um eine kreative Leistung handelt, die ein hohes Maß an künstlerischer Freiheit erfordert. JMVision schuldet daher ausschließlich die Erstellung eines Werks, das nach dessen eigener Erfahrung und Einschätzung den Wünschen des Auftraggeber entspricht. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind grundsätzlich ausgeschlossen.
  4. Soweit nicht anders vereinbart, steht dem Auftraggeber das Recht auf zwei Korrekturschleifen hinsichtlich der Bildbearbeitung (z.B. durch Filter und Effekte) der erstellten Videos / Fotografien zu; eine Neuerstellung der Videos / Fotografien ist jedoch ausgeschlossen. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind grundsätzlich ausgeschlossen. Wünscht der Auftraggeber darüber hinaus weitere Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen.
  5. Sofern der Auftraggeber für die Erstellung von Videos oder Fotografien Personen zur Verfügung stellt (z.B. dessen Mitarbeiter oder professionelle Models), ist er allein dafür verantwortlich, dass die betreffenden Personen in die Verwendung der Aufnahmen eingewilligt haben. Er ist insbesondere für den Abschluss geeigneter Model-Release-Verträge und die Einholung datenschutzkonformer Mitarbeitereinwilligungen verantwortlich.
  6. Sobald der vereinbarte Leistungsgegenstand fertiggestellt wurde, wird JMVision den Auftraggeber zur Abnahme des Werks auffordern.
  7. Soweit nicht anders individualvertraglich vereinbart, kann JMVision verlangen, dass auf den erstellten Werken ein geeigneter Urheberrechtsvermerk an einer angemessenen Stelle platziert wird.
  8. Soweit vertraglich nicht anders vereinbart und vom Vertragszweck nicht anders zu erwarten, erhält der Auftraggeber grundsätzlich nur für den jeweiligen Einsatzzweck fertig bearbeitete Aufnahmen. Einen Anspruch auf Herausgabe der Rohdaten bzw. bearbeitbare Dateien (RAW-Dateien, offene Dateien aus Bildprogrammen o. Ä.) hat der Auftraggeber nicht.
  9. Sofern JMVision die hier genannten Leistungen nicht selbst durchführen kann oder möchte, kann JMVision dem Auftraggeber geeignete Dienstleister hierfür vermitteln (Vermittlungsgeschäft). Vereinbaren die Parteien ein Vermittlungsgeschäft, schließt JMVision den Vertrag für die Erstellung der Videos / Fotografien mit dem Drittdienstleister im Namen und auf Rechnung des Auftraggeber ab oder vermittelt einen solchen Vertrag.

    JMVision tritt gegenüber dem Drittdienstleister als reiner Vermittler auf. Die Vertragsbeziehung entsteht allein zwischen dem Auftraggeber und dem Drittdienstleister. JMVision ist an diesem Vertrag nicht beteiligt.

    JMVision informiert den Auftraggeber über alle wesentlichen Schritte und stimmt sich hinsichtlich der Details zum Vertragsinhalt und -abschluss (insbesondere zu Art und Preisen) mit dem Auftraggeber ab und ist an dessen Weisungen gebunden. Es gelten die jeweiligen Preis- und/oder Geschäftsbedingungen des Drittdienstleisters. Der Auftraggeber bezahlt die Leistungen direkt gegenüber dem Drittdienstleister. Die Abnahme der Leistungen erfolgt gegenüber dem Drittdienstleister. Es obliegt dem Auftraggeber, die fertig gestellten Video / Fotografien auf ihre Mangelfreiheit hin zu überprüfen. JMVision haftet nicht für die vertragsgemäße Erzeugung der Leistungen durch den Drittdienstleister. JMVision stellt im Streitfall dem Auftraggeber – soweit rechtlich zulässig – alle notwendigen Informationen zu Verfügung. Die darüberhinausgehende Unterstützung der Geltendmachung von Mängelgewährleistungs- oder sonstigen Ansprüchen ist seitens JMVision nicht geschuldet. Die Vorschriften unter „Haftung / Freistellung“ bleiben hiervon unberührt.

§2 Erstellung von Texten / Copywriting
  1. JMVision erstellt für den Auftraggeber u.a. Texte (z.B. Beiträge für Webseiten, Werbetexte etc.). Die Inhalte dieser Texte werden individualvertraglich festgelegt.
  2. Sobald die vereinbarten Texte fertiggestellt wurden, wird JMVision sie dem Auftraggeber zur Freigabe und Abnahme übermitteln. Soweit nicht anders vereinbart, steht dem Auftraggeber das Recht auf drei Korrekturschleifen zu. Reklamationen hinsichtlich der stilistischen Gestaltung oder die Einbindung neuer Informationen in den Text sind nach der zweiten Änderungsschleife grundsätzlich ausgeschlossen. Wünscht der Auftraggeber darüber hinaus weitere Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen.
  3. Sofern JMVision mit der Veröffentlichung beauftragt wurde, erfolgt die Veröffentlichung der Texte vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen erst nach Freigabe durch den Auftraggeber; die Freigabe stellt zugleich die Abnahme der Texte dar. Sofern der Auftraggeber die Texte selbst veröffentlicht oder veröffentlichen soll, hat er die Texte vorab abzunehmen. Sofern der Auftraggeber die Texte vor Abnahme veröffentlicht, gilt die Veröffentlichung als Abnahme.
  4. Für Fehler, die nach der Freigabe / Abnahme entdeckt werden, haftet JMVision ausschließlich nach Maßgabe der Vorschriften unter der Überschrift „Haftung / Freistellung“.

§3 Gestaltung und Konzeption von Grafiken
  1. JMVision übernimmt nach Vereinbarung mit dem Auftraggeber die Konzeption und Gestaltung von Grafiken und/oder Logos (im Folgenden „Designs“).
  2. Hierzu stellt der Auftraggeber bei JMVision zunächst eine Anfrage mit einer möglichst genauen Beschreibung der von ihm gewünschten Designs. Diese Anfrage stellt eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch JMVision dar. JMVision wird die in der Anfrage beschriebenen Vorstellungen des Auftraggeber nach bestem Wissen und Gewissen auf Vollständigkeit, Geeignetheit (mit Ausnahme der rechtlichen Geeignetheit, insbesondere hinsichtlich der Rechte von Dritten), Eindeutigkeit, Realisierbarkeit und Widerspruchsfreiheit prüfen und auf Grundlage der aus der Auftraggeberanfrage hervorgehenden Wünsche ein Angebot erstellen. Erst durch die Annahme des Angebots durch den Auftraggeber kommt ein Vertrag zwischen JMVision und dem Auftraggeber zustande.
  3. Voraussetzung für die Tätigkeit von JMVision ist, dass der Auftraggeber sämtliche für die Umsetzung des Projekts erforderliche Daten (Farbdefinition etc.) JMVision vor Auftragsbeginn vollständig in geeigneter Form zur Verfügung stellt. Kommt der Auftraggeber dieser Verpflichtung nicht nach, kann JMVision dem Auftraggeber den hierdurch entstehenden Zeitaufwand in Rechnung stellen.
  4. Soweit nichts anderes vereinbart, steht dem Auftraggeber betreffend die einzelnen Designs das Recht auf je drei Korrekturschleifen zu. Nach der Durchführung dieser Korrekturschleifen werden Anpassungswünsche und Reklamationen (insbesondere hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung) nicht mehr berücksichtigt. Wünscht der Auftraggeber nach Durchführung der vereinbarten Korrekturschleifen weitere Änderungen, kann JMVision dem Auftraggeber diese gegen ein zusätzlich zu vereinbarendem Entgelt erstellen.
  5. Sobald das vereinbarte Design fertiggestellt wurde, wird JMVision den Auftraggeber zur Abnahme des Werks auffordern. Die Designs werden dem Auftraggeber in einem gängigen Dateiformat zugesandt.
  6. JMVision überprüft die finalen Designs ausdrücklich weder auf rechtliche Zulässigkeit (insbesondere Marken- und/oder Wettbewerbsrecht) oder auf Verletzung von sonstigen Kennzeichen- und / oder Schutzrechte (bspw. Marken, Geschmackmuster, Patente usw.) noch auf die Eintragungsfähigkeit der Designs z.B. in amtlichen Registern.
  7. JMVision räumt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte an den Designs ein. Vorbehaltlich abweichender Regelungen wird bei der Erstellung von Logos ein zeitlich, örtlich und inhaltlich unbeschränktes, ausschließliches Nutzungsrecht eingeräumt; einzelne grafische Elemente der Logos dürfen jedoch für die Erstellung anderer Werke verwendet werden, solange hierdurch keine Verwechslungsgefahr zum erstellten Logo entsteht. Bei allen übrigen Designs wird vorbehaltlich abweichender Individualvereinbarungen ein einfaches Nutzungsrecht eingeräumt. Eine Übertragung der Nutzungsrechte durch den Auftraggeber an Dritte bedarf einer individualvertraglichen Vereinbarung mit JMVision. Die innerhalb der Korrekturschleife präsentierten Entwürfe dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von JMVision durch den Auftraggeber weder im Original noch verändert genutzt, vervielfältigt oder an Dritte weitergegeben werden.
  8. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung auf den Auftraggeber über.
  9. Soweit nicht anders individualvertraglich vereinbart, kann JMVision verlangen, dass auf den erstellten Werken ein geeigneter Urheberrechtsvermerk an einer angemessenen Stelle platziert wird.

Teil IV – Performance Recruiting Kampagnen

§1 Schaltung von Werbeanzeigen
  1. JMVision unterstützt den Auftraggeber bei Anzeigenschaltungen in Social-Media-Portalen, Suchmaschinen und sonstigen Medien („Anzeigen“).
  2. JMVision berät den Auftraggeber dahingehend, wie dieser seine Anzeigen so ausgestaltet, dass diese eine möglichst hohe Sichtbarkeit aufweisen. Bestimmte Ergebnisse (z.B. Bewerbungen, Leads, Verkäufe) sind hierbei nicht geschuldet.
  3. JMVision unterstützt den Auftraggeber auch bei der Konzeptionierung der Texte und Bilder für die Anzeigen. Die Auswahl der Inhalte für die Anzeigen (Bilder, Texte, Videos, Impressen etc.), obliegt jedoch allein dem Auftraggeber. JMVision wird diese Inhalte aber auch die Anzeigen insgesamt nicht auf ihre inhaltliche oder rechtliche Richtigkeit prüfen. Insoweit wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass JMVision nicht berechtigt ist, den Auftraggeber rechtlich zu beraten. Sollte JMVision in Einzelfällen dennoch feststellen, dass die vom Auftraggeber bereitgestellten Inhalte und/oder die Anzeigen gegen geltendes Recht verstoßen, kann JMVision das Einstellen solcher Inhalte bzw. Erstellen der Anzeigen verweigern.
  4. Der Auftraggeber ist ferner dazu verpflichtet, vor dem Veröffentlichungszeitpunkt der gestalteten Inhalte, diese abzunehmen und zur Veröffentlichung freizugeben. Alle Inhalte müssen vom Auftraggeber abgenommen werden. Mit Kenntnisnahme der Fertigstellung wird dem Auftraggeber eine Abnahmefrist von 5 Werktagen gewährt, beginnend mit entsprechend zugegangener Mitteilung per E-Mail.

    Verstreicht diese Frist, ohne dass der Auftraggeber dahingehend tätig geworden ist, so gelten die Inhalte als abgenommen und zur Veröffentlichung freigegeben. Gibt der Auftraggeber auf diesem Wege Inhalte frei, haftet JMVision mit Ausnahme von vorsätzlichem und grob fahrlässigem Verhalten nicht für fehlerhafte Stellenanzeigen und/oder sonstige Leistungen.
  5. Die Inhalte werden nach Abnahme von JMVision in die jeweiligen Werbekanäle hochgeladen, wobei JMVision nur das technische Hochladen der Inhalte schuldet und auch nur hierfür verantwortlich ist; die Regelungen unter „Haftung / Freistellung“ bleiben unberührt.
  6. Das für die vorliegend beschriebenen Leistungen vereinbarte Honorar beinhaltet nicht die Kosten für die Schaltung kostenpflichtiger Werbeanzeigen; vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen sind diese Kosten vom Auftraggeber zu tragen.
  7. Dienstanbieter im Sinne des § 10 TMG ist allein der Auftraggeber. JMVision wird lediglich als Auftragsverarbeiter des Auftraggeber tätig.

§2 Sonstige Bestimmungen für Performance Recruiting Kampagnen
  1. JMVision leistet die Erbringung von Personal-Recruiting-Leistungen, in Form der Entwicklung, Platzierung und Bewerbung eines Inserates für verfügbare Stellen.

    Darüber hinaus entwickelt JMVision eine Landingpage, auf der sich interessierte Nutzer bewerben können.
  2. Die Kampagne inkl. Landingpage auf den sozialen Medien wird über die Vertragslaufzeit ausgespielt.
  3. Der mit JMVision geschlossene Vertrag stellt einen Dienstvertrag dar. Insbesondere schuldet JMVision aus diesem Vertrag keine Übermittlung eines geeigneten Kandidaten.
  4. JMVision übernimmt keine Gewähr für eine bestimmte Anzahl an Bewerbungen und garantieren nicht die Besetzung der im Rahmen der Kampagne veröffentlichten Stelle.

Stand: Juni 2022